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Disclaimer & Linkhaftung | Quellen und Links
Disclaimer & Linkhaftung
Ein Disclaimer ist ein Haftungsausschluss, ein Stück Text, mit dem man ausdrücken will, dass man sich von etwas distanziert (engl. to disclaim = ablehnen). Im Fall von Internetseiten geht es bei dem, wovon man sich distanzieren will, meist um »externe Links«, also um Verweise, die auf Ziele außerhalb des eigenen Web-Projekts führen. Der Grund für den Wunsch, sich vorsichtshalber von externen Links zu distanzieren, liegt darin, dass es Gerichtsurteile gibt, die feststellen, dass der Betreiber einer Website für Links, die er anbringt, auch haftet. Eine endgültige Klärung der Frage nach der Linkhaftung steht allerdings noch aus.
Ein »Generalhaftungsausschluss« nach dem Motto: »Ich lege zwar Links zu allen
möglichen Seiten, distanziere mich aber mal vorsichtshalber komplett von allem und
jedem« (so wie es auf unzähligen Websites zu lesen ist – achten Sie beim Surfen
mal drauf), ist allerdings auch keine Lösung. Häufigstes Beispiel: das vielzitierte
Urteil vom 12. Mai 1998,
Az. 312 O 85/98
– »Haftung für Links« des Landgerichts Hamburg (das übrigens
nie rechtskräftig
wurde). Die meisten Website-Betreiber haben dieses Urteil missverstanden (oder es kopiert, ohne
es jemals gelesen zu haben) und denken: »Mir kann nix mehr passieren, ich hab mich ja
distanziert!« Wer das Urteil liest, dem wird auffallen, dass solch ein Universal-Disclaimer
nicht ausreicht, um eine Mitverantwortung für verlinkte Inhalte
auszuschließen.
Im Gegenteil: Die Aufnahme eines solchen Disclaimers deutet doch eher darauf hin, dass der Betreiber einer Website, der einen Link setzt, schon davon ausgeht oder sogar weiß (und somit billigend in Kauf nimmt), dass die verlinkten Inhalte rechtswidrig sind oder gegen die guten Sitten verstoßen.
Außerdem halte ich nichts davon, unschuldige Website-Autoren durch eine öffentliche Distanzierung ohne Anlass zu diffamieren.
Man sollte sich also überlegen, ob man nun fremde Inhalte verlinken will oder nicht. Wenn man es jedoch tut, muss man auch zu den Inhalten stehen (zumindest in der Form, wie die Inhalte zu dem Zeitpunkt waren, als man sie verlinkt hat).
Die Links, die von dieser Website auf andere Seiten im Internet verweisen, möchten als Empfehlungen verstanden werden. Wenn ich eine Seite empfehle, kann ich mich nicht von ihr distanzieren.
Quellen und Links
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Bei Michael Jendryschik können Sie erfahren,
Warum Disclaimer dem WWW schaden.
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Daniel Rehbein zum Thema
Disclaimer
(und anderen interessanten Themen rund ums Internet)
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Daniel Rehbein zum Thema
Impressumspflicht im Internet
-
Rechtsanwalt Marcus Beckmann zum Thema
Impressumspflicht im Internet
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Der AdvoGraf erzählt Ihnen, was sich einige Anwälte so einfallen lassen, um
unschuldige Betreiber von privaten Websites mit völlig sinnfreien aber sehr kostspieligen
Abmahnungen einzuschüchtern.
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Zum gleichen Thema gibt es bei der
Forschungsstelle Abmahnwelle
e.V.
eine umfangreiche Sammlung an Erfahrungsberichten, Tipps und Tricks etc.
-
Der AdvoGraf kann auch spannende Geschichten zu den Themen
Patentrecht / Markenrecht /
Urheberrecht erzählen.
Eine Auswahl der Gesetzestexte, die dem Chaos zugrunde liegen:
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Gesetz über die Nutzung von Telediensten (TDG):
Online-Version |
PDF-Datei [21,8 KB]
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Staatsvertrag über Mediendienste (MDStV):
Online-Version |
PDF-Datei [187 KB]
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Bundesdatenschutzgesetz (BDSG):
Online-Version |
PDF-Datei [127 KB]
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Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG):
Online-Version |
PDF-Datei [14,1 KB]
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Gesetz über den Schutz von Marken und sonstigen Kennzeichen (MarkenG):
Online-Version |
PDF-Datei [202 KB]
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Patentgesetz (PatG):
Online-Version |
PDF-Datei [173 KB]
Quelle: Studentenparlament der Evangelischen Fachhochschule Berlin (Hrsg.) (2010). Denk-mal. Internet: http://www.efb-stupa.de/site/denk-mal.php (Zugriff: 30.07.2010, 00:38 Uhr MEZ).
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Quelle: Studentenparlament der Evangelischen Fachhochschule Berlin (Hrsg.) (2010). Denk-mal. Internet: http://www.efb-stupa.de/site/denk-mal.php (Zugriff: 30.07.2010, 00:38 Uhr MEZ).
